Gegenvorschlag Veloinitiative – Übersicht

Über die Festtage habe ich mir die Vorlage „Förderung des Veloverkehrs in der Stadt St.Gallen (Gegenvorschlag Velo-Initiative)„, die am 3. Mai im Stadtparlament beraten wird, etwas genauer angeschaut. Meine Gedankengänge und Vorabeiten für die Komission und das Parlament teile ich selbstverständlich gerne.

Hier eine Zusammenstellung der Velorouten mit Kosten in Millionen CHF und der geplanten Umsetzung.
Nicht enthalten sind das Veloabstellplatzkonzept, die Sofortmassnahmen Veloverkehr und die Velokampagne

ProjektGeplante UmsetzungKosten TotalKosten Stadt
Bahnhofstrasse
(teilweise Schlüsselprojekte Velonetz)
20242.811.45
Breitfeld, Allmendstrasse bis Hafnersbergstrasse20260.540.32
Gottfried-Keller-Strasse, Fluhweg – St.Georgen-Strasse; Neubau
Fussgängersteg (Brücke)
20241.400.28
Gründenmoosweg, Gründenmoosweg bis Gaiserwaldweg
(Schlüsselprojekte Velonetz)
20272.200.50
Gübsenstrasse, Gübsensee bis Sturzeneggstrasse; Aufwertung LV20260.600.36
Lerchenfeld; Veloachse20257.203.60
St.Leonhard-Brücke
(Schlüsselprojekte Velonetz)
20235.501.40
Teufener Strasse, Brandtobelstrasse bis Stadtgrenze20231.401.00
Tunnelweg; Aufwertung Unterführung für LV20261.250.75
Untereggen bis St.Gallen; Fuss- und Velobrücke (Anteil Stadt)20263.590.39
Veloschnellroute entlang Gleise, Haggenstrasse bis Zschokkestrasse
(Schlüsselprojekte Velonetz)
20231.001.00
Veloschnellroute Neuhofweg, Herisauer Strasse bis Gübsenweg20233.101.20

Meine Gedanken dazu:

Bahnhofstrasse:

In der Vorlage „Initiative zur Förderung des Veloverkehrs in der Stadt St.Gallen (Velo-Initiative); Bericht und Antrag des Stadtrats“ vom 23.3.2021 wurde der Abschnitt Bahnhofstrasse mit Totalkosten von 1.6 Mio und einem städtischen Anteil von 0.8 Mio beziffert. Die Kosten sind seither massiv angestiegen. Das muss der Stadtrat sicher begründen.

Quelle: Initiative zur Förderung des Veloverkehrs in der Stadt St.Gallen (Velo-Initiative); Bericht und Antrag des Stadtrats

Da die Bahnhofstrasse inkl. Geleise der Apenzellerbahn so oder so saniert werden muss, stellt sich hier die Frage, ob und wieviel letzlich aus dem Rahmenkredit verwendet werden muss. Das wäre aus meiner Sicht ein Onehin-Projekt, das nicht zwangsläufig auch Gelder aus dem Rahmenkredit benötigt. Etwas anders sieht es bei der Unterführung zur Rosenbergstrasse aus. Die steht auch im Aggloprogramm vom November 2016.

Quelle: Agglomerationsprogramm 3. Generation S. 109

St.Leonhard-Brücke

Im März 2023 beliefen sich die Gesamtkosten auf 6 Mio mit einem städtischen Anteil von 1.7 Mio. (In der Investitionsrechnung sind 4.6 Mio Gesamt und 1.2 Mio Stadt vorgesehen). Im Rahmenkredit sind die Gesamtkosten um 500’000 CHF tiefer kalkuliert, während der städtische Anteil um 200’000 CHF angestiegen ist.

Ebenfalls bemerkenswert:

Massnahmen, bei
welchen davon ausgegangen wird, dass die Krediterteilung erfolgen kann, bevor der Rahmenkredit
zur Verfügung steht, scheiden für die Aufnahme in den Rahmenkredit aus. Gemäss aktuellem Stand
sind davon die Massnahmen an der St.Leonhard-Brücke (LV-Passerelle), der St.Leonhard-Strasse
(LV-Tunnel) und der Schönbüelstrasse betroffen.

Initiative zur Förderung des Veloverkehrs in der Stadt St.Gallen (Velo-Initiative); Bericht und Antrag des Stadtrats

Das heisst in diesem Fall, wenn die St.Leonhardsbrücke einen Tick früher ins Stadtparlament gekommen wäre, dann würde sie hier rausfallen 😉 Man kann jetzt dahinter eine Strategie des Stadtrates vermuten. Hat der Stadtrat die Brückenverbreiterung absichtlich nach hinten geschoben? Das wäre nicht abwegig, denn das Vorhaben ist nich unumstritten. So umgeht der Stadtrat die Diskussion und finanziert die Verbreiterung über den Rahmenkredit. Mit dem Nachteil, das fast 10% des Rahmenkredites „verloren“ geht.

Ebenfalls ein solches, „strategisches“ Vorgehen ist der erwähnte Velotunnel. Dieser ist an der selben Sitzung vom 3.5.2022 traktandiert.
Der Verpflichtungskredit wird somit separat gesprochen und wird nicht über den Rahmenkredit gedeckt.

Noch ein Punkt ist offen. Was passiert mit der St.Leonhardsbrücke, falls irgendwann mal die Engpassbeseitigung kommt? Gemäss den Ideen aus dem Soundingboard ist eine weitere Verbreiterung nicht abwegig.

Veloschnellroute Neuhofweg

Auch hier sind die Kosten ein Thema. Während die Gesamtkosten gleich hoch sind wie in der Vorlage „Initiative zur Förderung des Veloverkehrs in der Stadt St.Gallen (Velo-Initiative); Bericht und Antrag des Stadtrats“ ist der Anteil der Stadt von 0.8 Mio. auf 1.2 Mio angewachsen.

Teufener Strasse, Brandtobelstrasse bis Stadtgrenze

Hier findet sich die grösste Abweichung zwischen dem Gegenvorschlag zur Veloinitiative gegenüber dem vorliegenden Rahmenkredit.
Im März 2021 hatte der Stadtrat das Projekt noch Gesamtkosten von 7 Mio veranschlagt. Der städtische Anteil betrug 2.2 Mio
Im Rahmenkredit kommt nun das ganze Vorhaben massiv günstiger, nämlich auf 1.4 Millionen resp. 1 Millionen für die Stadt. Was genau die Unterschiede sind, muss mir der Stadtrat noch erklären

Untereggen bis St.Gallen; Fuss- und Velobrücke (Anteil Stadt)

Auch die Velo- und Fussgängerbrücke ist schon etwas älter. Sie ist ebenfalls im Agglomerationsprogram der 3. Generation mit drin:

Quelle: Agglomerationsprogramm 3. Generation S. 125

Irgendwie fehlt mir in der Vorlage ein Fazit, was der Stadtrat mit den eingesetzten 15 Millionen erreicht. Irgendetwas greifbares im Sinn des Gegenvorschlages

«Bis 2030 soll der Anteil der Wege, welche von der Stadtbevölkerung auf dem Stadtgebiet mit dem
Velo zurückgelegt werden, verglichen mit dem Jahr 2015 (innerstädtischer Modalsplit; Stand Mikrozensus 2015: 4 %) deutlich erhöht werden. Für die Erreichung dieses Vorhabens sei ein Rahmenkredit von 15 Millionen Franken zu bewilligen.»

Initiative zur Förderung des Veloverkehrs in der Stadt St.Gallen (Velo-Initiative); Bericht und Antrag des Stadtrats

Meiner Ansicht nach sollte der Stadtrat hier für die eingesetzten 15 Millionen zumindest eine grobe Zahl liefern, wie hoch er die vorgeschlagenen Massnahmen in ihrer Wirkung einschätzt.

Wie eingangs erwähnt, das ist nur meine Vorbereitung für die Komissionsitzung. Daraus ergeben sich Fragen, die wir an die Verantwortlichen stellen können. Einmal mehr gespannt, die Vorlage hat wesentlich mehr Fleisch am Knochen als ich ursprünglich gedacht hatte. Schliesslich wollen wir ja ein funktionierendes Velonetz, dürfen dabei aber auch die Kosten nicht aus den Augen lassen.

Update: Das St.Galler Tagblatt hat heute einen Übersicht veröffentlicht. Es lohnt sich auch dort noch einen Blick hinein zu werfen.

Update vom 21.4.2022

Je länger ich mich mit der Vorlage befasse, desto enttäuschter bin ich.
Es sind einige Projekte darunter, die die Stadt so oder so umsetzen wollte/musste. Zum Teil sind sie im Aggloprogramm von 2016 schon drin oder sie wurden beim Start zur „Velostadt“ bereits geplant. Jetzt kommt der Rahmenkredit von 15 Millionen und man packt auch Projekte rein, die onhein auf der Traktandenliste stand. Die St.Leonhardsbrücke oder die Goldachtobelbrücke nach Untereggen. Bei anderen Projekten will man das was schon besteht „vergolden“. Beispiel Teile des Areals Burgweiher oder rund um den Gübsensee.

Ich bin der Meinung, das war nicht im Sinne des Stadtparlamentes, als es den Gegenvorschlag zur Veloinitiative gutgeheissen hat. Der Gegenvorschlag soll die Stadt nach Vorne bringen und nicht einfach das finanzieren, was onehin schon geplant war. Ein Buebätrickli des Tiefbauamtes, eine indirekt Sparmassnahme durch den Stadtrat? Ich weiss es noch nicht.