Smartparking – Hartnäckig

Ja, ich bin hartnäckig und in vielen Augen vermutlich sogar lästig, wenn ich mich regelmässig nach dem Stand des Smartparkingprojektes erkundige. Und weil ich in mvielen AUgen lästig bin, habe ich vermutlich auch einen Fisch seitens FDP eingefangen. Mir wurde im Stadtparlament vorgeworfen, dass ich dem Stadtrates und der Verwaltung zu viel Zeit stehle und mir doch Gedanken machen soll, ob die Zeit nicht effektiver genutzt werden kann.

Dieser Vorwurf beschäftigt mich und ich habe mir überlegt, ist das wirklich so? Stehle ich den Leuten Zeit und Steuergelder? Ich komme zum Schluss, nein, das tue ich nicht. Ich nehme meine Pflicht war. Was ist der Job des Stadtparlamentes? Gemäss Gemeindeordnung Art. 35 Absatz 2 beaufsichtigt das Statparlament den Stadtrat und die Verwaltung, was ich hier anhand von Smartparking auch tue

Hier ein kleiner zeitlicher Abriss:

Die Stadt hat sich am 23.8.2016 einen Auftrag erteilt. Konkret lautete die Vorlage im Stadtparlament „Smartnet: Immissionsarmes Funknetz als Ergänzung zum Glasfasernetz zur Realisierung eines „Internet of Things“ in der Stadt St.Gallen“ darin steht unter anderem auch:

1 Jahr später (2017) hat die Stadt/Stadtpolizei dann dieses Pilotprojekt gestartet und die Stadtwerke haben in ihrem Smartcity-Werbevideo den Anwendungsfall Smartparking prominent platziert:

Dann wurde es ziemlich ruhig um das Projekt. Deshalb wollte ich am 14. Juni 2020 mit einer einfachen Anfrage herausfinden, wie der aktuelle Stand ist (Wichtig! Wir reden hier noch nicht von einer produktiven Lösung, wir reden hier vom Pilotprojekt) Meine erste einfache Anfrage zum Thema. Der Stadtrat hat in der Beantwortung folgendes festgehalten:

Da nach der Kreditvergabe inzwischen 4 Jahre vergangen sind, scheint mir eine Nachfrage sinnvoll und notwendig. Die Antwort des Stadtrates war dann auch korrekt und soweit nachvollziehbar.

Am 19. August 2020 veröffentlichte die Stadt ihre Smart City-Strategie mit Massnahmen. Darin findet sich folgender Absatz:

Bei der Smartcity-Strategie handelt es sich übrigens um ein Übergeordnetes Ziel aus der Vision 2030. In den untergeordneten Ziele des Stadtrates für die Legislatur 2017 bis 2020 findet sich folgender Absatz:

Und dann wurde es wieder ruhig um das Pilotprojekt. Bis auf eine kleinen Nebenschauplatz. Während die Stadtpolizei im Testgebiet nach wie vor getestet hat, ist auf der anderen Seite der St.Leonhardstrasse ein Parkplatz beim Gaiserbahnhof entstanden, der völlig unerwartet mit Parkplatzsensoren und entsprechender Anzeigetafel ausgestattet wurde und im Herbst 2021 in Betrieb genommen wurde. Auf der anderen Strassenseite wird noch immer getestet. Denn wie und wann das ursprüngliche Pilotprojekt umgesetzt wird ist noch nicht klar:

Mittlerwiele sind zwischen der Ankündigung der Stadt und dem letzten bekannten Status auf den Tag genau 6 Jahre vergangen! Ich habe in den 6 Jahren andauernden Pilotprojektes (Nein, die Umsetzung hat noch nicht begonnen!) 2 Vorstösse eingereicht. EIne Einfache Anfrage und eine Interpellation.

Betrachtet man dass dieses Projekt Einzug in die Legislaturziele 2017 bis 2020, in das SmartCity-Konzept und in das Mobilitätskonzept 2040, gehalten hat, dann darf man ihm durchaus auch Aufmerksamkeit schenken.

Das was ich hier jetzt aufgelistet habe, ist aber quasi nur die „Insider-Wahrnehmung“ von politisch interessierten und aktiven Personen. In der Bevölkerung dürfte etwas ganz anderes (k)ein Thema sein:

12.5.2017 – FM1Today – St.Gallen kriegt smarte Parkplätze
4.7.2017 – Netzwoche – Smart Parking lotst in St. Gallen zu freien Parkplätzen
4.7.2017 – SRF Regionaljournal Ostschweiz – Via App zum freien Parkplatz in St. Gallen
8.7.2017 – Blick – Verkehrs-Revolution in St. Gallen – App führt Autofahrer zu freien Parkplätzen
25.2.2019 – SRF Regionaljournal Ostschweiz – Intelligente Parkplätze für die Stadt

Dazu kommen zig Erwähnungen in der ganzen Schweiz. Die Bevölkerung in St.Gallen hätte also Grund stolz zu sein, dass wir hier eine Vorreiterrolle einnehmen konnten. Aber eben, dazu müsste das System nach über 5 Jahren! und 2 Nachfragen! funktionieren.