Stimmt die Rechnung Areal Bach?

Es geht um das Areal Bach und es geht um die Rechnung 2021. Auf der Seite 98 der Rechnung 2021 findet sich unter dem Punk 438.316 ein „unerwartet“ erwirtschafteter Betrag von 31’743 CHF. Begründet wird dieser Mehrertrag folgendermassen:

Quelle: Rechnung 2021 der Stadt St.Gallen, Bericht des Stadtrates

Diese Begründung erstaunt. Es ist ja durchaus löblich, wenn die Stadt bei einzelnen Positionen Gewinne schreibt. Es ist aber so, dass der Stadtrat hier ziemlichen Quatsch erzählt. Schauen wir mal, was die Stadt im 2021 zu den Parkeinnahmen auf dem Areal Bach budgetiert hat:

Quelle: Voranschlag 2021, der Stadt St.Gallen Bericht des Stadtrates

Die Stadt hat folglich mit einem Minus von 46’100 CHF gerechnet, weil sie davon ausgegangen ist, dass das Areal Bach nicht mehr als Messeparkplatz zur Verfügung steht. Soweit so gut. Jetzt schauen wir aber mal noch etwas zurück. Am 27. Oktober 2020 hat der Stadtrat auf die „Interpellation Jürg Brunner: Klimaartikel – Ist der Stadtrat vorbereitet; schriftlich“ folgendermassen geantwortet:

Der Stadtrat hat bereits am 22. September 2020 gewusst und öffentlich bekanntgegeben, dass der Verein Areal Bach nur die Hälfte der projektierten Fläche wird nutzen können. Dennoch ist er im Budget 2021 von der gesamten Fläche ausgegangen und hat die Mindereinnahmen entsprechend budgetiert. An der Rechnugssitzung von heute Dienstag 5.7.2022 argumentiert er aber noch immer mit der selben Begründung wie vor dem 22. September 2020!

Mir ist klar, Budgetierung und Rechnung sind ein komplexes Thema. Das Budget entsteht für das Folgejahr und die Rechnung dann im Jahr danach. Insgesamt dauert liegen dann jeweils rund 1.5 Jahre dazwischen. Da kann einiges passieren. Was ich aber nicht gutheissen kann ist, dass man dann wieder besseren Wissens immer noch mit alten Argumenten kommt, obwohl man ganz genau weiss, dass sie nicht mehr stimmen.

Es wäre auch dem sehr engagierten Verein Areal Bach gegenüber nichts anderes als fair, wenn man korrekte Begründungen liefert. Schliesslich hat der Verein hochmotiviert einen enormen Beitrag an die Zwischennutzung geleistet, dies obwohl im die Stadt einen Knüppel zwischen die Beine geworfen hat.

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