Strukturelles Defizit
Hand aufs Herz, wer kann die Frage, was ein strukturelles Defizit ist, aus dem Stand heraus in verständlichen Worten beantworten? Ich hatte zwar eine Vorstellung, musste den Begriff dennoch nachschlagen resp. ich habe in meiner Twittergemeinde nachgefragt
Die Stadt hat also ein strukturelles Defizit von 30 Millionen.
Mit dem Prgramm „Fokus25“ soll nun dieses Defizit beseitigt werden. Wir dürfen gespannt sein, welche Vorschläge auf den Tisch kommen und welche letztendlich umgesetzt werden.
Aufgefallen ist mir ein Text eines Stadtparlamentariers dazu in der Ostschweiz.
Möglich, dass seine Ausführungen vielen einleuchten. Allerdings vermischt Herr Daguati hier ein paar Dinge und fabriziert einen finanzpolitischen Rundumschlag. Wer Steuern senkt, und auf attraktives Wohnen- und Gewerbe setz , der schraubt nun mal an den „weichen“ Parametern und nicht an der strukturellen Problematik. Auch wenn ich ihm im Ansatz fast durchwegs zustimme.
Ich hätte für die Zukunft einfach einen Vorschlag. Senkt beim nächsten Mal die Steuern erst dann, wenn ihr solche Fragen erledigt habt und wisst, wo strukturelle Ausgaben angepasst werden können. Nicht vorher!
Ich bin versucht, zu glauben, dass genau die Steuersenkung und die daraufhin angestossene, eigentlich schon seit 5 Jahren zwingende Diskussion der Bekämpfung des strukturellen Defizits erst angestossen hat. Wäre das Kapital nicht entzogen worden, wäre Fokus25 nicht da, wo es heute ist: auf dem Tisch.
Das kann ich natürlich nicht ausschliessen.
Wir werden sehen, was da kommt. Ich befürchte nicht viel.
Es werden die gleichen / ähnliche Vorschläge und Feststellungen wie bei den vorherigen Projekten herauskommen… interessant ist die politische Seite bzw. was auch tatsächlich umgesetzt wird….