#Teilspange – Zu einem Kommentar genötigt
Jetzt werde ich doch noch zu einem Kommentar zum Kommentar genötigt. Angeblich liege ich völlig falsch und erzähle Quatsch, wenn ich schreibe, dass der Kommetar von Daniel Wirth zur Debatte Güterbahnhof „Gespickt mit Fehlern, waghalsige Interpretationen und selektives wie subjektives Weglassen von Informationen“ sei.
Voila, hier die Rechtfertigung:
Es beginnt schon im Titel:
Es ist kein Postulat der genannten 3 Parteien. Es ist ein Postulat aus der Liegenschaft- und Baukomission. Dort sind sämtliche Fraktionen aus dem Stadtparlament vertreten. Der Titel ist schlicht falsch
Hier wird wenigstens die Überschrift korrigiert. Der Fehler liegt in der Behauptung, dass der demokratische Wille plattgewalzt wird. Dieses Postulat musste vorab demokratische Hürden nehmen.
Eingereicht hat es die Komission, damit das Postulat behandelt wird, benötigt es in der Komission eine demokratische Mehrheit. Im Stadtparlament wurde das Postulat von 28 Personen unterzeichnet. Der Stadtrat hat darauf hin der Liegenschaften- und Baukomission seinen Vorschlag unterbreitet. Dieser wurde in der LBK demokratisch abgelehnt. Und gestern dann wurde das Postulat von der demokratischen Mehrheit des Stadtparlaments für erheblich erklärt resp. der Vorschlag des Stadtrates abgelehnt.
Wie Daniel Wirth hier behaupten kann, dass der demokratische Wille plattgewalzt wurde ist mir völlig schleierhaft.
Hier versucht Daniel Wirth zu erklären, weshalb er findet, dass der Volkswille missachtet wurde. Schön ist, dass er gleich selber die Erklärung liefert, weshalb dem eben nicht so ist: „Die Ausgangslage hat sich verändert, wir wissen heute mehr“
Es ist doch die normalste Sache der Welt, wenn sich die Ausgangslage verändert, dass man sich erneut der Sache annimmt. Das hat absolut nichts mit Missachtung des Volkswillen zu tun.
Das ist soweit korrekt, jedoch nur ein Nebenschauplatz. Die Debatte hatte bedeutend mehr Fleisch am Knochen und es gibt sehr viel wichtigere Argumente als die Benachteiligung des Langsamverkehrs (etwas das sich ja mit etwas Geld korrigieren liesse und bei Gesamtkosten von 1.5 Milliarden aus der Portokasse finanziert werden könnte. Es sei denn, die Stadt muss das alleine bezahlen. Dann kommt das natürlich nicht in Frage.
Die Stadt besitzt heute 4 Autobahn Ein- und Ausfahrten. Diese werden nicht verschwinden. Ausgebaut werden soll mitten in der Stadt. Welche Quartiere entlastet werden sollen bleibt hier offen. Lachen? St.Otmar? Riethüsli? Oberhofstetten? Daniel Wirth kann es gar nicht wissen. Niemand weiss es. Es handelt sich nur um ein Bauchgefühl, denn Antworten auf diese Frage gibt es bis zum heutigen Zeitpunkt trotz hartnäckiger Fragen, nicht.
Das Gros der Kosten übernimmt der Bund? Ja, er zahlt viel, das nützt die Stadt aber nichts. Wir bleiben mindestens auf den Kosten für die flankierenden Massnahmen sitzen. Wie hoch diese ausfallen und was alles notwendig ist, darüber gibt es heute keine Informationen. Entscheidend ist hier, wenn der Anschluss kommt, dann zahlt die Stadt. Das können 5 Millionen oder 10 Millionen sein, es können aber auch 50 Millionen sein. Da spielt es doch überhaupt keine Rolle, ob der Bund jetzt 1 oder 2 Milliarden bezahlt. Die Stadt muss zahlen!
Schön finde ich die Annahme, dass der Bund dann halt an anderen Orten das Geld verloch(er)t. Als ob dort kein Widerstand droht. Wer denkt, es handle sich bei Autobahnausbauten um ein lokales St.Galler Problem, der rennt mit Scheuklappen durch die Schweiz. Der Widerstand gegen solche Projekte ist enorm und und spannt sich über sämtliche Regionen.
Der letzte Abschnitt ist eigentlich beinahe der Schönste. Hier presst Daniel Wirth aus Äpfel und Birnen einen Orangensaft.
Erstens: Politik wird per se durch Partikularinteressen bestimmt.
Zweitens: Der Kanton und die Stadt können sich nicht um die Lärmschutzverordnung scheren. Das ist ein gesetzlicher, demokratisch erteilter Auftrag. Eigentlich ein Wunder, dass da noch niemand geklagt hat.
Drittens: Wenn der Kommentar von Daniel Wirth seine Auffassung von Demokratie ist, dann hat er recht, Demokratie ist Glückssache, Journalismus aber auch
Ich bin beileibe kein Wirth-Fan – aber eine Frage dazu hätte ich dann schon auch noch….. er schreibt „Im Februar 2016 haben 63,1 Prozent der Stimmberechtigten der Stadt St.Gallen die links-grüne Initiative «Für ein lebendiges Areal Güterbahnhof ohne Autobahnanschluss» abgelehnt.“ was ja zweifelsohne auch gilt.
Die Aussage aus eurer Sicht dass sich in den letzten 6 Jahren einiges/vieles geändert habe ist ebensowenig von der Hand zu weisen.
Also was machen – wieso kann ein Stadtparlement diesen Volksentscheid einfach umstossen, warum ist nicht wieder eine Abstimmung notwendig. Ja, ich sehe sicherlich zuwenig in die gängigen Prozedere, aber es irritiert mich doch einwenig. Hier wird einfach der Volkswillen -egal wieviel wir heute wissen- adabsurdum geführt.
Freue mich zu lesen…..
Das Entscheide umgestossen werden ist eine normale Sache. Bei Initiativen kommt es eher selten vor, in den Parlamenten jedoch sind Anpassungen aufgrund sich ändernder Umstände ein normals Vorgehen. Muss es ja auch sein, die Welt bleibt bekanntlich nicht stehen.
Ich erinnere gerne auch an die sogenannte Mobilitätsinitiative (2018), die die Städteinitative (2010) rückgängig machen wollte. Damals hatte die Autolobby auch keine Skrupel einen Volksentscheid rückgäng zu machen. Sie sind allerdings krachend gescheitert.
Es ist aber nicht so, dass dieses Postulat den Volksentscheid umgestossen hätte. Wir haben lediglich den Stadtrat dazu verdonnert, dass er einen Bericht erstellen muss, wie das Areal auf dem Güterbahnhof ohne Anschluss entwickelt werden könnte.
Ob er sich an den Auftrag hält, und beim Bund und dem Kanton vorstellig wird, gilt es abzuwarten.
Vorläufig wird sich also kaum etwas ändern. Wir können davon ausgehen, dass der Bund und der Kanton an ihren Plänen festhalten werden. Sie müssen aber zur Kentniss nehmen, dass die Stadt den Autobahnanschluss nicht will. Wir sind die demokratisch gewählte Vertretung der Stimmbürger und es liegt in unserer Verantwortung und Kompetenz hier aktiv zu sein. Auch das gilt es zu akzeptieren.
Dass es soweit gekommen ist, hat der Stadtrat selber zu verantworten. Er hat sich stets geweigert, der Bevölkerung zu erklären, was auf sie zukommt. Bislang sind die meisten Argumente seitens der Befürworter allesamt Bauchgefühle. Niemand weiss bis heute, wie sich der Verkehr mit dem Anschluss ausbreiten wird, geschweige denn mit welchen Kosten die Stadt rechnen muss. Auf einer solchen Basis ein Jahrhunderprojekt voranzutreiben ist aus meiner Sicht grobfahrlässig.
Deinem Kommentar resp. der Gegenwehr zur Teilspange gibt es ja auch nicht so viel entgegen zu setzen – vor allem dass es nur eine Einfahrt in Richtung Zürich gibt ist ja nicht gerade eine Meisterleistung.
Mir geht/ging es eher darum warum sich das Stadtparlament heute nicht (mehr) um den Volksentscheid aus dem Jahre 2016 goutiert – „es hat sich einiges geändert“ erscheint mir als Antwort ein wenig dürftig.
Aber wir können es dabei belassen – zumal mich das Ganze wie schonmal erwähnt „altersbedingt“ nur am Rande betreffen wird.
än schöne Obig