Unsinnige Kreuzbleiche-Diskussion

Es dürfte mittlerweile allen bekannt sein, dass ich mit Parkgaragen meine liebe Mühe habe und mich stets kritisch äussere. Das gestern im Stadtparlament war allerdings ein völlig unnötiges Spielchen von Seiten SP, Grüne und ja, auch den Grünliberalen (meine Partei).

Es ist so, wir haben eine Sporthalle Kreuzbleiche mit darunterliegender Parkgarage. Damit sind wir verpflichtet, den Bau zu unterhalten und alles daran zu setzen, dass uns das Ding nicht auf den Kopf fällt. Und genau darum ging es gestern Abend beim Traktandum „Parkgarage Kreuzbleiche, Instandsetzung, Projektierung; Verpflichtungskredit„

Ja, man kann die Parkgarage in der Kreuzbleiche durchaus in dieser Form in Frage stellen. Gibt es zu viele Plätze? Würde eine Quartiergarage Sinn machen? Könnte man P&R verbessern? Und es gibt noch dutzende weitere Fragen. Alles berechtigt, aber zum falschen Zeitpunkt beim falschen Geschäft. Maria Pappa hat das mit ihrem Votum gut auf den Punkt gebracht:

Wenn in der Stadt das Thema Parkplätze behandelt wird, entbreche eine emotionale Debatte, sagt Maria Pappa. Der Stadtrat habe eine pragmatische Vorgehensweise gewählt, das gehe so weit, dass sie schon Lob von der SVP und Kritik von der SP erhalte. Es gehe nur um einen Projektierungskredit. Der Stadtrat bitte um die finanzielle Mittel um das Gebäude prüfen zu können. Niemand stehe hier mit dem Rücken zur Wand. Beim Baukredit habe das Parlament dann immer noch die Gelegenheit eine emotionale Debatte zu führen. Wir wollen weiterhin internationale und nationale Veranstaltungen durchführen. Die Halle bleibt. Der Bedarf an Parkplätzen werde auch in den nächsten Jahren noch da sein. Die Auslastung der Anlage ist gut, obwohl die Parkgarage nicht attraktiv ist. Die zukünftige Parkgarage könne aber noch verbessert werden. Die Garage wird eine Garage bleiben. Das wurde geklärt. Die statischen Probleme müssen gelöst werden.

Liveticker Stadtparlament

Ich bitte das Stadtparlament und meine Fraktion, sich beim nächsten Mal auf die Sache zu konzentrieren und die grundlegenden Fragen zu Parkgaragen abseits von zwingend notwendigen Sanierungen zu platzieren.

Nach wie vor ist nicht geklärt, wo und wie viele Parkplätze die Stadt wirklich benötigt. Wir alle schwimmen bei dem Thema, könnte man meinen, um „unser Leben“. Es würde den Parteien (insbesondere den kritischen) gut anstehen, dass sie diese Fragen endlich einmal vor den Stadtrat bringen. In diesem Zustand kommt man nicht weiter. Im Gegenteil, es gibt jedesmal, wenn das Wort Parkplatz fällt eine emotionale und keine sachliche Debatte. Das kann es nicht sein.

Reto Voeneschen hat das in seinem Text im Tagblatt ebenfalls angetönt. Gewinner ist die Parkplatz-Lobby. Die Spielchen von Links-Grün-Grünliberal waren insofern ein Eigentor, weil sie die Sache, nämlich die bauliche Sicherheit der Parkgarage, mit Grundsatzfragen verknüpfen wollten.