CVP-Ärger No. 12056

Ich weiss, 68% Nein sind keine 100%, die CVP der Stadt St. Gallen kann es sich deshalb problemlos leisten an der ersten Sitzung des Stadtparlamentes nach dem Nein zur Mobilitätsinitiative das Abstimmungsresultat unter den Teppich zu kehren.
Um was geht es? Es geht um einen 120m langen Strassenabschnitt bei der Bergstation Mühleggbahn.

 

Dort soll die Strasse verengt werden um mehr Platz für die aussteigenden Passagiere zu bekommen. Der heutige Zustand ist auch nicht ganz ungefährlich. Dazu soll testweise! eine 30er Zone auf dem Abschnitt eingeführt werden (Die Stadt führte übrigens dazu eine Quartierversammlung durch).

Nun weiss die CVP nichts besseres zu tun, als sich in der heutigen Sitzung folgendermassen zu äussern:

Das heisst, die Unfälle (der Platz wurde 2014 als Unfallschwerpunkt identifiziert) sind zu vernachlässigen und zu Gunsten von Parkplätzen und Tempo 50 in Kauf zu nehmen!
Das Abstimmungsergebnis ad absurdum geführt. So wundert es natürlich niemand, wenn die Partei Jahr für Jahr verliert….Da nützt es auch wenig, wenn die Mehrheit der CVP-Mitglieder die Mobilitätsinitiative abgelehnt hat.
Übrigens, sogar die FDP steht hinter dem Projekt. Einzig einzelne SVP-Vertreter sind mit der Lösung nicht ganz zufrieden, lehnen aber den die Rückweisungsantrag der CVP ab.

Kleiner Nachtrag: Wie gross war da wohl der Einfluss von Werner Ruppeiner an der St.Georgenstrasse 42 (Café Mühlegg)?

Kommentar hinterlassen

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.