Einsprachen – Ein Volkssport

Zuallererst möchte ich klarstellen, dass ich Einsprachen und Rekurse als absolut notwendiges und legitimes Mittel betrachte. Es liegt mir fern hier irgendwelche Einschränkungen zu fordern. Selbst dann nicht, wenn es mich massivst ärgert so wie aktuell wieder beim Güterbahnhof. (Kugl lässt grüssen)

Es ist aber auch eine Tatsache, dass Einsprachen sehr oft weitreichende Konsequenzen haben, die leider immer auch einen Rattenschwanz an Problemen nach sich ziehen. Beispiele hierführ sind die Oberleitungen der VBSG oder auch die Sanierung und Neugestaltung der Zürcherstrasse.
Einsprachen haben die Eigenschaft, dass sie Pläne verzögern, blockieren oder gar ganz abschiessen. Entsprechend gross ist die Bürokratie. Im schlimmsten Fall vergrault man unter Umständen sogar innovative, ortsbezogene Firmen, so wie im Fall „Mikrowohnungen am Güterbahnhof“ von Blumer-Lehmann aus Gossau.

Was kann man tun, damit die Anzahl der Einsprachen reduziert werden?

An erster Stelle steht für mich die Kommunikation inklusive absoluter Transparenz. Nur wenn alles offen und verständlich auf dem Tisch liegt kann man auch sauber beurteilen, welche Konsequenzen eine Einsprache haben kann. Die Zeiten, in denen man selektiv und berechnend nur Teilinformationen preisgibt, die müssen vorbei sein. Einige werden jetzt argumentieren, dass es so zu mehr Einsprachen kommt. Das ist durchaus möglich, schafft aber maximales Vertrauen. Denn wer der Sache nicht traut, der oder die haut schnell einmal in die Tasten. Wer hingegen Bescheid weiss (und zwar auf möglichst niederschwellige Art und Weise) trägt zur Diskussion bei und ist auch in der Lage Konsequenzen zu erkennen und Alternativen oder Kompromisse zu suchen.

Zweitens kommet dem Partizipativen Ansatz eine wichtige Rolle zu. Wer sich schon vor der Ausschreibung oder geplanten Umsetzung einbringen kann, bekommt die Chance Anpassungen auch ohne Einsprache einzubringen. Auch die Diskussionen, warum etwas so ist wie es geplant ist bringen Projekte voran.
Der Partizipative Ansatz bedingt aber Punkt 1, denn ohne vollständige Transparenz verkommt eine Mitwirkung zur Farce. Dass sich potentielle Einsprecher an den partizipativen Prozessen beteiligen versteht sich glaubs von selbst.

Und nicht zuletzt benötigt es auch seitens der Einsprecher ein gewisses Mass an Feingefühl und Verständnis. Es kann nämlich nicht sein, dass wie zum Beispiel beim Baumschutz passiert, der Stadtrat, die zuständige Komission, das Stadtparlament und am Ende das Stimmvolk einem erweiterten Baumschutz glasklar zustimmt und dann eine kleine mächtige Lobbygruppe findet, nö, das passt uns nicht, wir legen mal schnell Rekurs ein…. Irgendwann muss man dann eine Niederlage auch mal eingestehen.

Wir müssen in Zukunft, wie auch in der Vergangenheit schon, mit Einsprachen leben. Auch dann wenn man die Faust im Sack machen muss. Wir können aber auch präventiv vorgehen, das Gespräch suchen, aufklären, Kompromisse finden usw. damit es möglichst selten zu Einsprachen kommt.
Hier hat die Stadt definitiv Potenzial. Die Kommunikation halte ich für schwach und es fehlt sehr oft an Transparenz. Wer weiss, vielleicht taucht das irgendwo in den nächsten Legislaturzielen der Stadt auf.

Und wenn die Stadt Gefahr läuft, dass Vorhaben zu Neverending-Projekten werden (Ein Beispiel für mich wäre der Marktplatz), dann kann man durchaus auch mal eine harte Linie fahren. Dann nämlich, wenn man vorgängig alles auf den Tisch gelegt hat. Denn auch Partizipation hat für mich Grenzen und da werden dann völlig zu recht Rekurse und Einsprachen zum legitimen Mittel.