Gestern waren im Stadtparlament mehrer Traktanden zur VBSG gelistet.
Es ging um die Umsetzung des neuen Buskonzepts, also neue Linienführung, Linienerweiterung in die Spisegg und die daraus notwendig gewordene Beschaffung von neuen Bussen.
Soweit so gut, irritiert haben mich aber ein paar Voten resp. das Abstimmungsverhalten einiger Fraktionen.
Es wurde in den Fraktionserklärungen (insbesondere CVP und SVP) mehrere Enthaltungen angekündigt.
In den Abstimmungsresultaten (zwischen 10 und 20 Enthaltungen) erkennt man auch, dass die „Drohung“ war gemacht wurden.
Nur nützt das nichts. Es wirkt Gleichgültig, wenn man mit dem Vorgehen des Stadtrates nicht einverstanden ist, aber dann nicht den Mut aufbringt, sich mit einem Nein dagegen zu stellen. Es ist aber auch nicht das erste mal, bei dem man insbesondere mit der CVP keine konstruktive Verkehrspolitik machen kann.
Und dann kam da auch noch Kritik auf:
Die FDP-Fraktion wünsche sich eine «sachgerechte Auslegeordnung zu diesem Thema», die sämtliche Auswirkungen aufzeige, vor allem in finanzieller Hinsicht.
In ein ähnliches Horn stiess Daniel Stauffacher, Präsident der CVP/EVP-Fraktion. «Es wird häppchenweise umstrukturiert, ohne dass uns vorgängig das Endziel klar kommuniziert wird.»
«Zudem ist für uns der direkte Nutzen für den Steuerzahler teilweise zu wenig erkennbar. Bei uns wächst ein Unbehagen gegen die bestehenden Mechanismen.» Folglich werde sich die CVP/EVP-Fraktion der Stimme enthalten.
Dann sind wir froh, dass die Idee von FDP-Stadtrat Fredy Brunner, die VBSG in eine AG auszulagern, im Jahr 2013 bachab geschickt wurde. Dann hätten die Fraktionen, die damals für eine Auslagerung waren, nämlich noch weniger Einblick und Mitspracherecht erhalten…
Hier die „Drohung“ und die Abstimmungsresultate
