Kultursubventionen – Ich habe Fragen
Am 19. November findet die nächste Sitzung des Stadtparlamentes statt und es stehen einige Traktanden auf dem Programm, die für Diskussionen sorgen könnten.
Ich konzentriere mich hier aber vorerst auf die 5 Traktanden, bei denen es um Subventionen für Kulturbetriebe geht.
- Stiftung Sitterwerk; Subventionserhöhung ab 2019
- Textilmuseum St.Gallen; Subventionserhöhung ab dem Jahr 2019
- Kunst Halle Sankt Gallen; Subventionserhöhung ab 2020
- FigurenTheater; Subventionserhöhung ab 2020
- Interessengemeinschaft Aktionshalle Graben; Subventionserhöhung ab 2020
Fällt euch etwas auf? Während Kunsthalle, Figurentheater und Grabenhalle ab 2020 in den Genuss von höheren Subventionen gelangen könnten, sollen das Sitterwerk und das Textilmuseum bereits ab 2019 (also quasi rückwirkend) mehr Geld bekommen.
Eine schlüssige Erklärung dazu finde ich leider nicht, Anhaltspunkte könnten folgende Infos bieten:
Beim Textilmuseum geht es aber vermutlich darum, dass das Stadtparlament die Vorlage im Oktober 2018 wuchtig an den Stadtrat retourniert hat. Nicht wegen der Summe, sondern wegen des halbbatzig ausgearbeiteten Geschäfts. DIe aktuelle Vorlage sieht da einiges besser aus.
Beim Sitterwerk könnte der „Frustrationsschnellschuss“ im Dezember letzten Jahres der Grund sein. Damals hatte der Stadtrat die Beiträge fürs Palace und das Sitterwerk wegen der beschlossenen Steuersenkung kurzerhand aus dem Budget gestrichen. Weshalb nur das Sitterwerk und nicht auch das Palace in den Genuss der Beiträge kommt, erschliesst sich mir nicht. Im Voranschlag für das Budget 2020 wird das Palace mit zusätzlichen 10’000 CHF unterstützt. Es ist möglich, dass dieser Betrag in der Kompetenz des Stadtrates liegt und es deshalb keine separate Vorlage gibt. Die Stadt hat mir heute bestätigt, dass die Erhöhung für das Palace in der Kompetenz des Stadtrates liegt und rückwirkend für das Jahr 2019 vorgesehen ist.
Damit macht der Stadtrat den Schnellschuss vom Dezember 2018 wieder rückgängig. Ich verbuche das unter Frustverhalten, weil das Stadtparlament einer Steuersenkung zugestimmt hatte. Ein aus meiner Sicht völlig unnötiges, wenn nicht sogar kindisches Verhalten.
Vielleicht liefert die Sitzung vom 19.11.2019 Antworten.
Hier die Zahlen der 5 Vorlagen im Überblick:
| 2018 | 2019 | 2020 | Differenz | |
| Stiftung Sitterwerk ab 2019 | 70’000 CHF | 85’000 CHF | +15’000 CHF | |
| Textilmuseum St.Gallen ab 2019 | 280’000 CHF | 430’000 CHF | +150’000 CHF | |
| Kunst Halle ab 2020 | 190’000 CHF | 205’000 CHF | +15’000 CHF | |
| FigurenTheater ab 2020 | 60’000 CHF | 145’000 CHF | +85’000 CHF | |
| Aktionshalle Graben ab 2020 | 19’2000 CHF | 207’000 CHF | +15’000 CHF | |
| Total | +280’000 CHF |
