Bahnhof St.Fiden – Es tut sich was

Es tut sich was!

Nachdem die Stadt 2012 eine grössere Fläche beim Bahnhof St. Fiden von den SBB erworben hat, geht es nun in Richtung Planung.
Dafür muss allerdings noch das Stadtparlament den Kredit von 1.48 Millionen genehmigen. Dies wird hoffentlich am 24.5.2016 der Fall sein.
Erfreulich für mich ist, das der erweiterte Perimeter bis zum Heiligkreuz ausgedehnt wurde. Weniger erfreulich, mit dem nächsten Grossprojekt eine weitere Baustelle in der Stadt entsteht, die viel von den betroffenen Stellen abverlangt. Ich bin mir nicht sicher, ob die betroffenen Personen dies wirklich stemmen können.
Ein weiterer Punkt, der mir nach wie vor auf dem Magen liegt ist die Gesamtsicht auf die Stadt. Gerade auch am Bahnhof St. Fiden dürfte es aufgrund der Nähe zur Autobahn und der in der Verlängerung des Rosenbergtunnels angedachten Olmahalle Chancen auch für den Bund geben.
Ein Chronologie zu den Planungen, Arbeiten und Medienberichten werde ich wie üblich auf meinem Blog veröffentlichen

Kleines Update: Gemäss St. Galler Tagblatt ist die Überdachung von Autobahn und Schiene doch ein Thema, sry

Marktplatz die Dritte

Ein neuer Anlauf und ja, ihr lest hört richtig (Beitrag im Regionaljournal Ostschweiz), mit einem partizipativen Verfahren! Aber:

„….es soll nicht die ganze Stadt beteiligt werden, sagt die zuständige Bauchefin Patrizia Adam. Das Verfahren richte sich an Anwohner, Interessengruppen und die Nutzer“

Äh, die Nutzer? Interessengruppen? Sind wir Einwohner nicht alle Nutzer? Haben letztlich nicht alle Einwohner ein Interesse, den Platz sinnvoll (mit)zu gestalten?

Also einmal mehr abwarten und Tee trinken. Ich befürchte einfach, dass Frau Adam mit all den offenen Projekten überfordert ist (nicht vergessen, dass auch noch ein Kantonsratsmandat hinzugekommen ist). Zudem fehlt noch immer ein Gesamtkonzept zur Stadtentwicklung.

Güterbahnhof, Marktplatz, Bahnhof Nord, Bahnhof St. Fiden, Uni Neubau Alle diese Grossprojekte (und noch viele kleinere auch) stehen auf der Agenda

Liebe Stadt, partizipativ ist ok, aber holt endlich endlich mal ein Weitwinkelobjektiv aus dem Keller und schaut euch die Bauinseln in ihrer Gesamtheit an, Danke

PS: Aktuell sind ca. 10 Parkplätze auf dem Markplatz durch Container der Acrevis Bank besetzt. Würde mich interessieren, ob es dadurch zu einem Platzmangel gekommen ist und ob andere „Verkehrsprobleme“ entstanden sind. Ich tippe mal auf Nein. Ein guter Anlass, nach der erfolgten Renovation des Acrevis-Gebäudes, die Parkplätze gleich ganz zu streichen.

Orkan am Union

Das St. Galler Tagblatt schreibt von Gegenwind und das Magazin Saiten von Widerstand – Ich nenne das einen Orkan, der dem Parkhaus entgegenweht.

Bei dem Projekt liegen handfeste Einsprachen auf dem Tisch und auch sonst scheinen sehr viele Punkt nicht berücksichtigt oder angemessen eingeplant zu sein:

  • Die Appenzellerbahnen befürchten massive Beeinträchtigungen für die Durchmesserlinie während, aber auch nach der Bauphase
  • Franziska Wenk sorgt sich als Direktbetroffene und befürchtet ein Verkehrschaos
  • Die Grünen der Stadt haben am Abholzen der Platanen nur sehr wenig Freude
  • Peter Olibet verweist auf das Abstimmungsergebnis zur ersten Marktplatzvorlage
  • Hans-Ueli Stettler wirft dem Stadtrat sogar ungetreue Geschäftsführung vor
  • Die Frage nach dem Grundwasser resp. die Verdrängung durch den Tiefbau scheint nicht zu Ende gedacht
  • Ausgrabungen in der Stadt bergen archäologisch immer wieder Überraschungen
  • Die Auslastungszahlen der übrigen Parkgaragen zeigen, dass der Bau ebenfalls nicht zwingend notwendig ist

Das sind allesamt wichtige Punkte, die ein Überdenken des Bauvorhaben rechtfertigen.

Nebst der Tatsache, dass auch politisch einige offene Punkte zu reden geben.
Die Aktienbeteiligung der Stadt an der City Parking AG und der PLS AG werfen ebenso ein schlechtes Licht auf den geplanten Bau, wie auch die Kapitalerhöhung bei der City Parking AG im Vorfeld der ersten Marktplatzvorlage. Daneben halte ich auch die Verflechtungen von Dr. Elmar Jud und Thomas Scheitlin in diversen Firmen für problematisch. Der Verdacht auf gemeinsame Entscheidungen bei einem netten Bier liegt leider nahe.

Da wir ja eine grosszügige Erweiterung der Anzahl Parkplätze am Unteren Graben bekommen und weitere Möglichkeiten am Platztor bestehen, frage ich mich ob das Vorgehen des Stadtrates noch korrekt ist, oder ob es hier evtl. nicht doch einen Marschhalt mit einer Vorlage an das Stimmvolk geben sollte. Ein breit abgestützter Entscheid wäre sicherlich nicht die schlechteste Lösung PS: Ja, ich weiss, dass es diesen Entscheid rein rechtlich nicht braucht, aber es wäre ein Signal, das zu mehr Vertrauen in die Sanktgaller Bauerei führen könnte. Man nennt es auch vertrauensbildende Massnahme und die würden dem Stadtrat durchaus gut tun.

Quellen zum Widerstand:

Nachgelegt: Union+ eine Frage der Politik!

Mir ist (noch immer) klar, dass die Parkgarage am Union eine „simple“ Angelegenheit ist. Eine Investorengruppe, ein Baugesuch, Einsprachen und evtl. am Schluss die Garage selbst. Eigentlich ein normaler Vorgang, wie er dutzende Male vorkommt, ohne dass die Einwohner etwas dazu zu sagen hätten. Das ist auch richtig so und nicht zu kritisieren.

Beim Union+ verhält es sich aber ein wenig anders. Das Projekt tangiert uns Einwohner in vielen Punkten und kollidiert mit bereits gefällten Volksentscheiden.
Ich versuche hier mal die einzelnen Punkte aufzulisten:

Die Cityparking AG zu 40% in unseren Händen

Ein schöner Anteil am Bauherr und Betreiber der geplanten Tiefgarage gehört uns! Das mag zwar aus der Einnahmenseite her erfreulich sein, aber bei den Auslagen mit einigem Risiko verbunden.
Wir haften mit, bei baulichen Verzögerungen durch „Unvorhersehbares“ als auch bei der Grundwassverdrängung und archäologischen Entdeckungen (Bauverzögerungen). Mögliche Spätfolgen betreffen dabei nicht nur das Grundstück unter und über der Tiefgarage, sondern auch die umliegenden Parzellen inkl. Verkehrswege.

Nein zum Marktplatz

Die Tiefgarage war bei der ersten Marktplatzvorlage Bestandteil des Projektes. Die Vorlage wurde von den Stimmbürgern abgelehnt. Gemäss VOX-Analyse nicht zuletzt auch genau wegen der jetzt geplanten Parkgarage. Man kann davon ausgehen, dass auch heute eine grosse Anzahl der Einwohner gegen die Tiefgarage ist. Existiert also streng genommen bereits ein Volksentscheid gegen das Vorhaben?

Parkplatzspielereien

Die Parkplätze rund um den Bohl und in den verschiedenen Gassen müssen aufgehoben werden. Das wurde im Stadtparlament beschlossen. Allerdings gab es mehrere Einsprachen von Gewerbe und Anwohnern. Ein politischer Entscheid also, der nur durchgesetzt werden kann, wenn eine „private“ Parkgarage in unmittelbarer Nähe gebaut wird?

Kapitalerhöhung

Das Stadtparlament hat im Vorfeld der ersten Marktplatzabstimmung einer Kapitalerhöhung der City Parking AG durch die Stadt zugestimmt. Auch hier hat die Politik dem Bauherren bereits einen Vorschuss gewährt, der bislang, auch nach verlorener Abstimmung nicht, an uns zurückbezahlt wurde.

Diese 3 Punkte sind allesamt eng verknüpft und sind auch für den Bau relevant. Die Politik und damit wir als Stimmvolk haben also durchaus ein Interesse, bei dem Vorhaben mitzureden.

Nun gibt es aber auch noch weitere Punkte, die für eine Beteiligung der Einwohner sprechen

Öffentlicher Grund

Keine Ahnung, wie das gesetzlich ausschaut, wenn man unteriridsch baut. Eigentlich spielte es aber auch keine Rolle. Fakt ist, die City Parking AG wird kaum für sämtliche Kosten aufkommen, die durch Neusignalisationen, bauliche Anpassungen an Busfahrleitungen usw. entstehen. Die Kosten der Verkehrsführung, sowohl des Privatverkehrs als auch des ÖV, wird mit grosser Wahrscheinlichkeit der öffentlichen Hand belastet. Wie das während der möglichen Bauzeit mit Sperren, Umleitungen usw. ausschaut entzieht sich leider meiner Kenntnis. Ich vermute aber auch hier versteckte Kosten, die wir zu tragen haben.

Die Bäume

Für den Bau müssen einige Bäume verschwinden. Ersetzen lassen sie sich nicht so einfach. Kommt hinzu, dass auch dafür eine Bewilligung notwendig wäre, da die Platanen scheinbar im Baumkataster eingetragen sind.

Der Verkehr

Das Verkehrskonzept wurde erarbeitet (wer hat es bezahlt?) und aufgelegt. Ob es nun schlüssig ist oder nicht, es hat Auswirkungen auf den gesamten Verkehrsfluss in der Innenstadt. Sowohl für den Privat- als auch für den Öffentlichen Verkehr. Strukturbedingt, weit über den eigentlichen Bauplatz hinaus. Mit ein Grund, die Meinung der Öffentlichkeit mit einzubeziehen.

Und dann wären da noch die Verflechtungen zwischen Privatwirtschaft und Politik. Bereits in der Vergangenheit mussten Stadträte in den Ausstand treten um die Kollision von Interessen zu vermeiden. Das ist bei einer solchen Beteiligung der Stadt auch nicht mehr als korrekt. Nebenbemerkung: Die Stadt besitzt auch ca. 18% der steuerbefreiten PLS AG, die die Anzeigen für die freien Parkplätze betreibt, beteiligt. Einsitz im Verwaltungsrat hat Stadtrat Nino Cozzio, VR-Präsident ist wie auch bei der City Parking AG Dr. Elmar Jud (der mit Stadtpräsident Thomas Scheitlin auch bei den Olma-Messen Einsitz hat)

Ich bin der Meinung, das wenn dieses Parkhaus wirklich gebaut wird, eine der grössten Interessenten, das sind wir Einwohner der Stadt, nicht gefragt wird. Noch schlimmer, wir wurden gefragt, haben sie verworfen und bekommen sie jetzt trotzdem 🙁 Wieviel uns der Bau tatsächlich Kosten wird, ist ebenfalls nicht transparent. Es wird aber ein schöner Batzen sein, der an uns hängen bleibt.
Die Investoren alleine sollten bei soviel Verflechtungen, Abhängigkeiten und bestehenden politischen Entscheidungen keinen Freipass bekommen. Deshalb (ich weiss zwar nicht wie) wäre es IMHO absolut notwendig und korrekt, wenn hier das Stimmvolk Ja oder Nein sagen könnte. Vermutlich bleibt das ein Wunsch. Deshalb unterstütze ich den Widerstand so weit es mir möglich ist.

Stadtentwicklung – Es wird wieder gearbeitet

Heute wurde ich durch eine Medienmitteilung der Stadt St. Gallen aus einem „traumlosen Stadtentwicklungs-Tiefschlaf“ unsanft aufgeweckt:

„Das innerstätische Potenzial dieses Areals soll nun aber gesamtheitlich betrachtet und entwickelt werden. Dabei sind die hohen städtebaulichen Ansprüche unter Einbezug der betroffenen und interessierten Kreise zentral.“

Das hört sich doch für einmal gut an und die dafür benötigten 460k CHF Franken sind sicherlich gut investiert. Fehlt eigentlich nur noch ein Hinweis auf die bereits geleisteten Vorarbeiten des Tisches hinter den Gleisen 😉

Ebenfalls zur Stadtentwicklung gehört noch ein zweites, sehr heisses Eisen. Der geplante Bau der neuen Parkgarage Union+ oder auch Schibenertor.
Hier gestaltet sich das ganze für den Stadtrat schon etwas schwieriger. Liegt doch eine 50seitige Einsprache auf dem Tisch.

Und der 3. Punkt, den ich noch erwähnen möchte, da er doch sehr direkt mit dem Thema Stadtentwicklung zu tun hat, ist der Quartierbeauftragte. Das Thema wurde letzte Woche im Stadtparlament diskutiert. Dazu vielleicht ein Tweet direkt aus der Sitzung:

Nicht gerade das was ich hören wollte. Entsprechend gibt es dazu auch im Tagblatt einen eher ungewöhnlichen dezent-bissigen Kommentar von Reto Voneschen

Alles in allem eine Ereignisreiche Woche, die ich aber (noch) nicht einordnen kann.
Ein schales Gefühl bleibt. Die Stelle des Quartierbeauftragen wird auf 70% gekürzt. Die Parkgarage Union+ wird vermutlich mit Händen und Fü¼ssen durchgeboxt und der Bahnhof Nord soll zumindest auf dem Papier unter Einbezug interessierter Kreise angedacht werden.

Da brauche ich die Teilspange Güterbahnhof ja gar nicht mehr zu erwähnen. Genug Baustellen, für den Stadtrat und das Stadtparlament, um endlich zu beweisen, dass wir in der Lage sind eine Stadt nachhaltig zu entwickeln…..
Der Glaube stirbt zuletzt.

Mehr zu den aktuellen Bauvorhaben in der Stadt hier im Blog:

Ganzheitliche Betrachtung

„Das innerstädtische Potenzial dieses Areals soll nun aber gesamtheitlich betrachtet und entwickelt werden. Dabei sind die hohen städtebaulichen Ansprüche unter Einbezug der betroffenen und interessierten Kreise zentral.“

So beginnt die aktuelle Medienmitteilung der Stadt St. Gallen. Es scheint, als ob die Rufe der Bevölkerung und Aktionen wie der Tisch hinter den Gleisen endlich erhört wurden.
Weiter heisst es sogar:

Partizipatives Vorgehen unter Einbezug betroffener und interessierter Kreise.

Wir sind gespannt und freuen uns auf einen offenen Dialog mit der Bevölkerung.
Anfangen kann die Stadt per sofort. Liegen doch schon sehr viele Ideen und Anliegen bereits auf dem Tisch. Wer weiss, evtl. nimmt nun auch Frau Adam mal an einem Tisch teil. Lieber spät als nie!

Wenn ihr euch dann allerdings die Präsentation anschaut, werdet ihr möglicherweise genau wie ich, die bereits geleisteten Vorarbeiten vermissen. Die Bewegung des Tisch hinter den Gleisen wird genau so, wie der Quartierverein nicht namentlich erwähnt. Hoffen wir jetzt, dass es nicht wieder einen Adam’schen Rohrkrepierer gibt. PS: Die Villa Wisenthal wurde immerhin noch unter dem Begriff „Betrachtungsperimeter“ dazu genommen.
Auch das Regionaljournal Ostschweiz hat die Mitteilung aufgenommen

Dicke Post

Gleich 50 Seiten dick ist gemäss Saiten eine eingereichte Einsprache zur geplanten Parkgarage am Union/Schibenertor.
Es geht um im Kataster eingetragene Bäume, um zu erwartende archäologische Ausgrabungen, um ungeklärte Punkte beim Grundwasser, fehlende Umweltverträglichkeitsprüfung, Auswirkungen auf den ÖV usw.
Da wirken meine Parkplatzauswertungen schon fast peinlich 😉
Der Gegenwind pfeift dem Stadtrat um die Ohren. Richtig so, denn bei einem Anteil von 40% kann weder von einem privaten Projekt gesprochen werden, noch ist bei derart grossen Eingriffen im Zentrum der Stadt eine Erzwingen unter Ausschluss der Bevölkerung der richtige Weg.

Einsprachefrist abgelaufen

Letzte Woche ist die Einsprachefrist für die neue Parkgarage abgelaufen.
Die Stadt redet von 2 Einsprachen, Elmar Jud von der City Parking AG spricht von 3 Einsprachen. Ob da diejenige von Albert Nufer mit eingerechnet ist, kann ich aufgrund der Zeitungsartikel nicht schlüssig beantworten. Es ist auch offen, ob der ehemalige Stadtparlamentarier einspruchsberechtigt ist.
Leider sind die Artikel des Tagblatts online nicht zugänglich. Auf Wunsch würde ich die PDF Ausgaben zur Verfügung stellen.

Der VCS hat beim Stadtrat zumindest darum gebeten, die Baubewilligung nicht zu erteilen, da ihm insbesondere das Verkehrskonzept nicht passt. Das kann ich soweit nachvollziehen. Die Belastung des Knotenpunkts dürfte wohl kaum reduziert und sich auf längere Sicht schon gar nicht nachhaltig auswirken.

Partizipation – So könnte es funktionieren

Mit viel Freude habe ich heute im Tagblatt den Artikel „Wie Partizipation funktionieren soll“ gelesen.
Konkret geht es um das Areal am Bahnhof Nord, dass unter Einbezug der Öffentlichkeit ausgearbeitet werden soll.
Die 3 „Planungsphasen“ leuchten ein und ich warte gespannt auf den Frühling, wenn sich interessierte Personen im «World-Café» ebenfalls einbringen können.
Etwas erstaunt hat mich die hohe Zahl der Teilnehmer, mit denen die Stadt rechnet. Aber auch hier lasse ich mich überraschen, genau wie auch von der Sozialraumanalyse der FHSG 😉

Auf jeden Fall steigt Florian Kessler (unser neuer Stadtplaner) mit viel Elan und guten Ideen ein. Hoffen wir, dass seine Chefin auch mitzieht!

Cityparking AG hat Zahlen!?

Gemäss St. Galler Tagblatt hat die Cityparking AG im Jahr 2014 ein Rekordergebnis hingelegt.
Der Gewinn beträgt stolze 710’000 CHF, das ist so viel wie noch nie.

Schön, aber noch schöner ist, dass die Cityparking AG über detaillierte Zahlen zu ihren Parkhäuser verfügt. So zumindest kann man die Zahlen im Artikel deuten.
Da die Stadt ja mit rund 40% an der Cityparking AG beteiligt ist, sollte diese doch ebenfalls auf entsprechende Zahlen Zugriff haben.
Leider erreichen diese die Einwohner nicht, so dass bezüglich Auslastung usw. nach wie vor absolute Dunkelheit herrscht. (PS: Nicht mehr lange)

Erfreuen dürfen wir uns selbstverständlich auch am letzten Satz – Um das Parkhaus am Schibenertor finanzieren benötigt die Cityparking AG aufgrund des guten Geschäftsjahres keine Kapitalerhöhung.
Hoffentlich auch nicht!
Die wurde ihr bereits vom Parlament im Vorfeld der ersten Marktplatzabstimmung vom Stadtparlament gewährt!
Schön wäre es, wenn da das Tagblatt ebenfalls etwas offener informieren würde. Denn auch im zugehörigen Artikel ist diese Tatsache nicht erwähnt worden.

Hoppla, da fällt mir noch ein wichtiger Satz auf:
„Stadträtin Patrizia Adam, die bis Ende November 2013 im Verwaltungsrat der Cityparking AG sass und Aktionärin ist,…“

Kann es sein, dass Frau Adam Einzelaktionärin ist, oder war hier ihre Funktion als Stadträtin/Vertreterin des Stadtrates gemeint? Muss da beim Tagblatt nachfragen!